Österreichisches Patentamt: Präsident Rödler: Österreichisches Biopatent-Monitoring einzigartig in EU

Strengste Prüfrichtlinien für Erteilung von Biopatenten

Wien (OTS) - Auf Einladung des deutschen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz konnten Experten/innen des Österreichischen Patentamtes im Rahmen eines Symposiums einen Erfahrungsbericht über das europaweit einzigartige österreichische Biopatent-Monitoring präsentieren. "Das ist eine besondere Wertschätzung für diese verantwortungsvolle Tätigkeit im Biotechnologiebereich", so der Präsident des Österreichischen Patentamtes, Dr. Friedrich Rödler.

Das aus Vertretern/innen verschiedener Institutionen zusammengesetzte unabhängige Komitee überprüft die Auswirkungen der österreichischen Umsetzung der EU-Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindung hinsichtlich Tiere, Pflanzen, ökologischer Systeme, Konsumentenschutz und Landwirtschaft.

"Alle vom Österreichischen Patentamt erteilten biotechnologischen Patente haben nach einer Entscheidung des Nationalrates den rechtlich-ethischen Vorgaben entsprochen. Österreich ist Vorreiter durch die Einrichtung eines Komitees zur Beobachtung und Bewertung der Auswirkungen der EU-Richtlinie zum Schutz biotechnologischer Erfindung. Kein anderes Land innerhalb der EU kann mit einer derartigen Institution aufwarten, die in einer der sensibelsten Zukunftsbranchen tätig ist. Österreichische Patente unterliegen sehr strengen, objektiven und peniblen Prüfungskriterien", betonte der Präsident des Österreichischen Patentamtes Dr. Friedrich Rödler.

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