Schutzrechtsstreitigkeiten passieren überall auf der Welt und sind Fälle, die nicht nur zwischen Apple und Samsung ausgetragen werden, sondern die jedes Unternehmen in unterschiedlicher Form auch treffen können. Vor allem Firmen, die zum ersten Mal damit konfrontiert werden, stehen vor der Schwierigkeit nicht zu wissen, was sie tun sollen, wenn ihr Produkt oder ihre Technologie kopiert wird. Es ist das fremde Land, das andere Rechtssystem oder es sind die komplexen Verflechtungen. Die Herausforderungen sind dabei unterschiedlicher Natur. Daher haben gestern Nachmittag anerkannte Experten aus der anwaltlichen Praxis (Vossius & Partner und Gleiß & Grosse Patentanwälte), aber auch erfahrene Unternehmen (Siemens und Theurl Leimholzbau) und die Zollbehörde in Klagenfurt über die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland, China und den USA aus unterschiedlichen Perspektiven diskutiert. Den Keynote zur Podiumsdiskussion hat Herr Dr. Jürgen Meier der Kanzlei Vossius & Partner gehalten. Er betont: "Das chinesische Patent- und Rechtschutzsystem ist sichtlich vom westeuropäischen Mittelstand über Jahre beeinflusst worden. Auch in China sind gute Schutzrechte durchsetzbar."
Es wurde über praktische Erfahrungen diskutiert sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Unterschiede in China, Deutschland und den USA zur Durchsetzung von Schutzrechten besprochen. Am Ende der Podiumsdiskussion wurde die essentielle Frage gestellt, ob es überhaupt ein "Patentrezept" bei der Durchsetzung von Schutzrechten gibt.
Edeltraud Stiftinger, Geschäftsführerin der aws unterstreicht: "Es wäre einfacher, wenn es ein Patentrezept gäbe, aber jede Situation einer Schutzrechtsverletzung ist für sich eine komplexe Angelegenheit, sodass jeder Fall nur individuell behandelt werden kann. Erfolge bei der Durchsetzung können jedenfalls erzielt werden und ich rate daher unbedingt dazu ein oder mehrere Schutzrechte anzumelden".
aws-Geschäftsführer Bernhard Sagmeister ergänzt: "Unser neuer Leitfaden gibt Unternehmen einen Anhaltspunkt zur Durchsetzung ihrer Schutzrechte indem die rechtlichen Rahmenbedingungen zusammengefasst werden. Anderseits wollen wir aber auch vor allem auf die Soft Facts aufmerksam machen, die in der Durchsetzung der Schutzrechte im jeweiligen Land nicht unerheblich sind."
aws-Innovationsschutzprogramm
Die Dienstleistungen und Förderungen im Rahmen des "aws-Innovationsschutz"-Programms unterstützen kleine und mittlere Unternehmen in allen Belangen des Umgangs mit geistigen Eigentum (Intellectual Property, IP). Für die Absicherung und Durchsetzung von Patentrechten im Ausland unterstützt die aws Unternehmen bei der Entdeckung und Verfolgung von Patentverletzungen und begleitet sie bei der Durchsetzung ihrer diesbezüglichen Rechtsansprüche. Begleitend dazu kann die aws die für die Durchsetzung anfallenden Kosten wie Anwaltskosten, Übersetzungskosten oder Beratungskosten bis zu 50% durch einen Zuschuss fördern. Dieses Programm wird im Auftrag des BMWFJ durchgeführt. Der Leitfaden "Herausforderung bei der Durchsetzung von Schutzrechten" kann unter www.awsg.at/ipverwertung heruntergeladen werden.
Über Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws):
Die Austria Wirtschaftsservice GmbH (aws) ist die Förderbank des Bundes. Als Spezialbank im öffentlichen Eigentum ist sie auf Unternehmensfinanzierung mit Schwerpunkt Gründer sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ausgerichtet. Die aws sorgt für Wachstums- und Entwicklungschancen dort, wo der freie Markt diese nicht in vollem Umfang garantieren kann. Das wird durch die Vergabe von Zuschüssen, zinsgünstigen Krediten, durch die Übernahme von Haftungen, durch Eigenkapital sowie durch Begleitung und Beratung erreicht. Ein Teil der Mittel der aws kommt aus dem erp-Fonds, einer Kapitalzuwendung des Marshall-Planes der Vereinigten Staaten von Amerika. Mehr Informationen unter www.awsg.at